Allgemeine Geschäftsbedingungen der Xeel GmbH

Stand: 01. Januar 2010

Vorwort

Die nachfolgenden Regeln dienen dazu, diese Plattform zu einer qualitativ höchststehenden und vor allem freundlichen Anlaufstelle für Partnersuchende zu machen.

Regeln für unsere Mitglieder:

Die nachfolgenden Regeln sind die Grundlage eines fairen Umganges miteinander. Deshalb diskutieren wir nicht über unsere Regeln und bestehen darauf, dass sie eingehalten werden. Die Einhaltung der Regeln erachten wir als Selbstverständlichkeit und Höflichkeit der Community gegenüber. Regelverstösse können von unseren Mitgliedern mit der "Profil melden"-Funktion gemeldet werden.

Mit der Benutzung dieser Plattform stimmen Sie den nachfolgenden auf gesundem Menschenverstand beruhenden Regeln ausdrücklich zu und versichern, unsere Spielregeln einzuhalten.

Wir weisen darauf hin, dass die aktuelle Version unserer AGB im Internet unter http://www.Glück-in-der-Liebe.de/ im Menü "AGB" einsehbar ist und ausgedruckt werden kann. Die AGB können zudem auf die eigene Festplatte oder ein anderes Speichermedium kopiert werden. Unsere Kunden werden hiermit ausdrücklich zur Einsichtnahme, zum Ausdruck oder zum Kopieren dieser AGB aufgefordert.

Wenn Sie mit den Geschäftsbedingungen nicht einverstanden sind, müssen Sie auf die Anmeldung verzichten.

Die Nutzung unseres Service ist nur für Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, zulässig.

Vertragspartner

Vertragspartner der Kunden und verantwortlich für den Inhalt ist als Betreiber des unter
  • www.GlueckinderLiebe.de / at / ch / info / com / net / tv
  • www.Glueck-in-der-Liebe.de / at / ch /info / com / net / eu / tv
  • www.GlückinderLiebe.de / at / ch / info / com / net / eu / tv
  • www.Glück-in-der-Liebe.de / at / ch / info / com / net / eu / tv
  • www.Xeel.de / at / ch / info / eu / biz erreichbaren Portales
ist die xeel GmbH in 53229 Bonn, Am Rehsprung 9, Im folgenden Xeel benannt.

Abweichende Bedingungen des Kunden

Für den Vertrag zwischen dem Kunden und Betreiber gelten ausschließlich die AGB von xeel. Als Kunden werden ausschließlich Privatpersonen akzeptiert, die mit der Nutzung unseres Internetportals keine gewerblichen Zwecke verfolgen. Soweit der Kunde ganz oder teilweise abändernde oder ergänzende Vertragsbedingungen mit der Firma xeel GmbH vereinbaren möchte, wird darauf hingewiesen, dass dies nur in absoluten Ausnahmefällen und nur nach ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung von der Firma xeel GmbH möglich ist. Grundsätzlich werden Geschäftsbedingungen von Kunden, sofern diese insgesamt oder teilweise von den hier vorliegenden AGB abweichen, nicht Vertragsinhalt. Dies gilt auch dann, wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen worden ist. Im Rahmen einer bestehenden Geschäftsverbindung haben unsere AGB auch dann Gültigkeit, wenn bei einem einzelnen Geschäft nicht gesondert darauf verwiesen wird. Die Geschäftsbedingungen gelten auch in den Fällen, in denen Xeel von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland genutzt wird. Bereits jetzt wird darauf aufmerksam gemacht, dass ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung findet.

Mit der Registrierung bei xeel erkennt der Kunde an, die AGB gelesen, verstanden und akzeptiert zu haben.

Vertragsgegenstand

Gegenstand der Vereinbarung ist die Aufnahme des Kunden in eine Datenbank für die Kontaktaufnahme, die Bearbeitung und Verwaltung seiner Daten zu Zwecken der Ermöglichung der Kontaktaufnahme zu weiteren Kunden sowie zu Zwecken der Verwaltung der Kundendatei, die Erstellung eines individuellen Persönlichkeitsprofils und die Vermittlung von Kontaktmöglichkeiten zu anderen Kunden.

Gegenstand des Vertrages ist ausdrücklich nicht:

Die Ehevermittlung, Eheanbahnung, oder eine fortdauernde und wiederkehrende dienstvertragliche Tätigkeit, die auf ein unmittelbares Zustandekommen einer Partnerschaft oder Ehe gerichtet ist.

Vertragsschluss

Der Vertrag über die Nutzung der Dienstleistungen der Kontaktdatenbank Xeel wird mit der Anmeldung durch den Kunden geschlossen. Xeel gewährt die volle Nutzung der Dienste des Internetportals Xeel erst nach Prüfung der Anmelderdaten. Die Vertragslaufzeit beginnt mit der Freischaltung durch Xeel. Die Kunden werden per E-Mail über die Freischaltung informiert. Ein Vertragsabschluss mit Personen die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, kommt nicht zustande. Xeel ist berechtigt, die Personalien des Kunden anhand von Personalausweis oder Reisepass zu prüfen. Der Kunde verpflichtet sich deshalb, Xeel auf Verlangen Ablichtungen gegebenenfalls auch amtlich beglaubigte Ablichtungen von Personalausweis oder Reisepass zukommen zu lassen.

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen nach Registrierung ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B Brief / Fax / Email) gegenüber Xeel widerrufen. Der Widerruf ist zu richten an: xeel GmbH, Am Rehsprung 9, D-53229 Bonn, oder per Fax an 0228 / 96 39 402, oder per E-Mail an support(at)Xeel.de. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Auch nach wirksamen Vertragsabschluss hat der Kunde jederzeit die Möglichkeit, die Löschung seiner Daten aus der Datei zu verlangen und die Leistungen von Xeel nicht in Anspruch zu nehmen.

Datennutzung, Datenschutz

Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine Daten von Xeel im Rahmen der Vertragsbeziehung elektronisch verarbeitet und gespeichert werden. Dieses schliesst die Protokollierung der IP mit ein. Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass seine personenbezogenen Daten von Xeel für firmeninterne Zwecke ausgewertet werden. Die Daten werden nicht unbefugt an Dritte weitergegeben. Ausdrücklich als nicht unbefugt gilt die Übermittlung von Kundendaten an ein von Xeel zum Zwecke der Vertragsabwicklung und Abrechnung beauftragtes Unternehmen. Kundendaten werden nicht zum Zwecke von Werbung oder Meinungsbefragung weitergegeben. Zur Ermöglichung von Kontakten stellt Xeel seinen Kunden eine Nachrichtenplattform zum Austausch von Nachrichten und Bildern zur Verfügung. Die Kontaktaufnahme kann hierbei ohne Preisgabe der eigenen Daten wie Name; Telefonnummer; Anschrift, Bild(er) oder E-Mailadresse erfolgen. Ansonsten stellen wir nur ein anonymisiertes Persönlichkeitsprofil des Kunden in die jeweilige Vorschlagsliste des anderen Kunden ein. Der Kunde willigt der Zusendung von Emails ein, die über neue Kontaktvorschläge und in seinem Postfach eingegangene Nachrichten informieren. Ferner stimmt der Kunde der Zusendung von Newslettern bezüglich unserer Dienstleistung zu. Der Zusendung des Newsletters kann vom Kunden jederzeit widersprochen werden. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass bei der Übertragung von Daten im Internet für alle Teilnehmer nach derzeitigem Stand der Technik nicht völlig ausgeschlossen werden kann, dass sich Unbefugte während des Übermittlungsvorgangs Zugriff auf die übermittelten Daten verschaffen. Der Kunde ist berechtigt, die zu seiner Person gespeicherten Daten einzusehen. Diese Auskunft wird unentgeltlich auf elektronischem Wege erteilt. Das Kundenprofil wird nach Beendigung des Vertrages auf Kundenwunsch von Xeel gelöscht.

Zahlungsbedingungen / Preise

Unsere Internet- Partnervermittlung ist werbefinanziert und für die Mitglieder kostenlos nutzbar.

Vertragslaufzeit, Vertragsbeendigung, Vertragskündigung

Der Kunde kann den Vertrag jederzeit mit sofortiger Wirkung kündigen. Die Kündigung kann unter Angabe des Passwortes und des Benutzernamens wahlweise per Fax an die im Impressum benannte Faxnummer, per Brief, oder per E-Mail an support(at)xeel.de gesendet werden. Der Vertrag ist von Xeel ohne Wahrung einer Frist außerordentlich kündbar, wenn der Kunde wissentlich falsche Angaben macht, oder gegen die unter dem Punkt "Pflichten des Kunden" aufgeführten Verhaltensregeln verstößt. Der Vertrag endet mit Ablauf der vertraglich vereinbarten Zeit, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Eine Vertragsverlängerung sollte spätestens 14 Tage vor Vertragsende beantragt werden.

Haftung

Xeel lehnt jede Haftung für finanzielle, emotionale und andere Schäden und Benachteiligungen ab, die mit diesem Service in Verbindung gebracht werden können, außer sie sind von Mitarbeitern von Xeel vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden. Die gesetzliche Haftung für Personenschäden bleibt davon unberührt. Xeel kann nicht für inkorrekte oder unvollständige Angaben in den Anmeldungen oder Nachrichten der Kunden verantwortlich gemacht werden. Xeel sichert die Datenbestände den gesetzlichen Vorschriften entsprechend ab und übernimmt darüber hinausgehend keine Haftung für den eventuellen Missbrauch von Informationen. Die von den Kunden bereitgestellten Informationen können aufgrund ihres Umfanges nicht immer geprüft werden. Xeel haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen, welche die Kunden selbst Dritten zugänglich gemacht haben, von diesen missbraucht werden. Xeel haftet insbesondere nicht, wenn Kunden anderen Kunden persönliche Daten oder Daten, die für finanzielle Transaktionen genutzt werden können, übermitteln. Xeel ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Inhalt von Texten sowie eingesandten Fotos bzw. Grafikdateien auf die, diesen AGB zu Grunde liegenden Richtlinien hin zu überprüfen und wenn nötig, zu ändern oder zu löschen. Xeel haftet nicht für Beeinträchtigungen des Dienstes. Weiterhin haftet Xeel nicht für von ihr nicht zu verantwortende Ausfälle des Dienstes beispielsweise aufgrund von höherer Gewalt oder technischen Störungen des Internet.

Pflichten des Kunden

Jeder Kunde ist verpflichtet, E-Mails und Nachrichten oder Daten von anderen Kunden, die er über unsere Datenbank erhält, vertraulich zu behandeln und keinesfalls Dritten zugänglich zu machen. Der Kunde versichert ferner, dass er keine geschäftlichen Interessen verfolgt und er die ihm bekannt gewordenen Daten Dritter nicht zu kommerziellen oder Werbezwecken nutzt. Der Kunde bzw. die Kundin versichert gegenüber Xeel, dass die jeweils angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen und ihn bzw. sie persönlich beschreiben. Für die Richtigkeit dieser Angaben ist der Kunde bzw. die Kundin selbst verantwortlich . Der Kunde wird Xeel darüber in Kenntnis setzen, wenn er nicht mehr, oder vorübergehend nicht an weiterer Kontaktvermittlung interessiert ist. Der Kunde verpflichtet sich Xeel von jedweden Kosten freizustellen, die durch Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen entstehen, welche in Folge seiner Registrierung und oder Teilnahme an diesem Service entstehen können. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, Xeel von jeglicher Haftung und von allen Verpflichtungen, Ansprüchen und Aufwendungen, die sich aus Schäden wegen Beleidigung, übler Nachrede, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen Ausfalls von Dienstleistungen für andere Mitglieder oder der Verletzung sonstiger Rechte ergeben, freizustellen. Ferner verpflichtet sich jeder Kunde, den Service nicht missbräuchlich zu nutzen, kein diffamierendes, anstößiges oder rechtswidriges Material oder derartige Informationen zu verbreiten. Keine anderen Personen zu bedrohen, zu belästigen oder die Rechte einschließlich Persönlichkeitsrechte zu verletzten. Keine Daten herauf zuladen, die einen Virus enthalten. Das gleiche gilt für urheberrechtlich geschützte Materialien und die Verwendung von geschützten Markennamen. Der Kunde verpflichtet sich in den öffentlich zugänglichen Foren und Selbstbeschreibungen Namen, Adressen, Telefon-oder Faxnummern, E-Mail und Internetadressen nicht zu nennen, sondern diese Angaben nur im Rahmen der Anmeldung weiterzugeben. Das Recht des Kunden, solche Informationen eigenverantwortlich an seine Kontaktvorschläge weiterzuleiten, bleibt davon unberührt. Die Nichtbeachtung einer der oben genannten Verhaltensverpflichtungen kann sowohl zu einer sofortigen und fristlosen Kündigung der vertraglichen Beziehung durch Xeel führen, als auch zivil- bzw. strafrechtliche Folgen nach sich ziehen. Wir behalten uns in diesem Zusammenhang das Recht vor, den Kunden von unserem Service auszuschließen, falls durch ihn bei der Registrierung oder Nutzung sittenwidrige, obszöne, jugendgefährdende, menschenverachtende, oder rechts- bzw. linksradikale Inhalte und Fotos verbreitet werden sollten. Sollten Sie von solchen Inhalten Kenntnis erlangen, bitten wir Sie nachdrücklich um umgehende Benachrichtigung unter Nennung der dazugehörigen Chiffre-Nr.

Urheberrechte

Xeel, Glück-in-der-Liebe.de sowie die weiteren Domainnamen, das Logo und die Inhalte des Portals sind urheberrechtlich geschützt und dürfen von Dritten nicht ohne vorherige schriftliche Genehmigung verwendet werden. Gleiches gilt für Texte und Bildmaterial, das auf der Website oder in sonstiger Art und Weise (auch in Anzeigen, Informationen etc.) vom Portal verwendet wird. Sämtliche urheberrechtlichen Nutzungsrechte liegen bei der Firma xeel GmbH. Die Nutzung der Inhalte darf nur durch Kunden und ausschließlich zu den vertraglich vereinbarten Zwecken erfolgen.

Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss deutschen Kollisionsrechts.

Sonstiges

Xeel ist berechtigt, Dritte Dienstleister und Erfüllungsgehilfen zur Erbringung von Teilen oder des gesamten Leistungsspektrums zu beauftragen, sofern für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen. Xeel kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ändern, Änderungen werden dem Kunden mindestens 4 Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail mitgeteilt. Hierzu genügt statt des vollständigen Textes der Verweis auf den Link der Internetadresse unter der die neue Fassung hinterlegt und einsehbar ist. Werden den neuen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht innerhalb von 4 Wochen widersprochen, so gilt die Änderung als genehmigt. Sollten die Änderungen zu ungunsten des Kunden erfolgen, so hat der Kunde das Recht das Vertragsverhältnis zum Inkrafttreten der neuen AGB zu beenden. Bei Verlängerung des Vertrages erlangen die zum Zeitpunkt der Verlängerung veröffentlichten AGB Gültigkeit. Xeel ist berechtigt seinen Service jederzeit einzustellen. Dabei werden dem Kunden von ihm geleistete Zahlungen zeitanteilig für den noch nicht genutzten Zeitraum gutgeschrieben. Die Firma xeel GmbH als Betreiberin des Portals Xeel, weist ausdrücklich darauf hin, dass jegliche Tätigkeit, auch wenn diese geeignet sein könnte, potentielle Interessen von Xeel zu wahren, nur dann zu einem Vergütungsanspruch führen, wenn zuvor ein ausdrücklicher Auftrag in Schrift- oder Textform erteilt wurde. Insbesondere in wettbewerbsrechtlichen Angelegenheiten hat Xeel ein eklatantes Interesse daran, die Entscheidung über ein Tätigwerden ausschließlich eigenständig und eigenverantwortlich zu treffen. Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform. Das Textformerfordernis gilt auch für den Verzicht auf diese Erfordernis. Sollte eine Bestimmung des Vertrages oder der AGB unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt dann die gesetzliche Regelung in kraft.

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